Energie

Bundesgericht kippt Urteile zu Steinkohlekraftwerk Datteln 4

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren juristische Auseinandersetzungen. Jetzt hat das oberste deutsche Verwaltungsgericht Urteile der Vorinstanz aufgehoben.

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit. Foto: Bernd Thissen/dpa
Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit.

Leipzig (dpa) - Im jahrelangen Rechtsstreit um Datteln 4 haben Kraftwerks-Gegner vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Niederlage erlitten. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig hob am Donnerstag Urteile des Oberverwaltungsgerichts in Münster auf, das den Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk für unwirksam erklärt hatte. Das OVG habe seine Entscheidung im Jahr 2021 auf rechtlich nicht tragfähige Erwägungen gestützt, urteilte der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts. Nun soll das OVG erneut entscheiden.

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