Prozess

Bundesgericht verkündet Urteil zu Kraftwerk Datteln 4

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren Streit. Jetzt befasst sich das oberste deutsche Verwaltungsgericht mit möglichen Fehlern bei der Standortwahl.

Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 liefert seit 2020 Strom. Seine Inbetriebnahme war von Protesten begleitet worden. Foto: Bernd Thissen/dpa
Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 liefert seit 2020 Strom. Seine Inbetriebnahme war von Protesten begleitet worden.

Leipzig (dpa) - Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit der Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen. Der Umweltverband BUND, die Stadt Waltrop und mehrere Anwohner halten den Plan für unwirksam und haben Klagen eingereicht (Az.: BVerwG 4 CN 4.22 - 4 CN 6.22). Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will an diesem Donnerstag (13.00 Uhr) seine Entscheidung verkünden.

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Hessens AfD-Landessprecher kritisiert AfD-Urteil zu AfD
Rechtsextremismus

Hessens AfD-Landessprecher kritisiert AfD-Urteil zu AfD

Für das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Einstufung der Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall zeigt die hessische AfD kein Verständnis. Vor Konsequenzen in Hessen erwartet der Innenminister eine gründliche Prüfung.

13.05.2024

Urteil im Streit AfD gegen Verfassungsschutz am 13. Mai
Prozess

Urteil im Streit AfD gegen Verfassungsschutz am 13. Mai

Wochenlang streiten sich AfD und der Verfassungsschutz vor Gericht. In einem Berufungsverfahren vor dem NRW-Oberverwaltungsgericht ist jetzt aber eine Entscheidung in Sicht.

07.05.2024

Bundesgericht kippt Urteile zu Steinkohlekraftwerk Datteln 4
Energie

Bundesgericht kippt Urteile zu Steinkohlekraftwerk Datteln 4

Um das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 gibt es seit vielen Jahren juristische Auseinandersetzungen. Jetzt hat das oberste deutsche Verwaltungsgericht Urteile der Vorinstanz aufgehoben.

07.12.2023

Bundesgericht muss über tödliches Medikament entscheiden
Sterbehilfe

Bundesgericht muss über tödliches Medikament entscheiden

Jeder Mensch in Deutschland hat das Recht, frei über seinen Tod zu entscheiden. Aber wie sollen Sterbewillige das umsetzen? Das Bundesverwaltungsgericht will im November entscheiden.

26.10.2023

Gericht: Räumung vom Hambacher Forst 2018 war rechtens
Prozesse

Gericht: Räumung vom Hambacher Forst 2018 war rechtens

Das Oberverwaltungsgericht in Münster erklärt die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst für rechtmäßig. Das Land habe sich auf den Brandschutz berufen können.

16.06.2023