Heizungsgesetz

SPD-Chefin pocht auf Einhaltung von Koalitionskompromissen

Die Debatte um das Heizungsgesetz sorgt für eisiges Klima in der Koalition. SPD-Chefin Esken will Wogen glätten - und Planungssicherheit für Hausbesitzer.

SPD-Chefin Saskia Esken appelliert an die Kompromissbereitschaft der Koalitionspartner. Foto: Michael Kappeler/dpa
SPD-Chefin Saskia Esken appelliert an die Kompromissbereitschaft der Koalitionspartner.

Berlin (dpa) - Nach dem harten Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz pocht die SPD auf ein Einhalten der übrigen vereinbarten Kompromisse. Über die Novelle des Klimaschutzgesetzes, Planungsbeschleunigung und auch das Gebäudeenergiegesetz habe man im Koalitionsausschuss viele Stunden verhandelt und sei zu einem Ergebnis gekommen, «das wir gemeinsam gut tragen konnten», sagte SPD-Chefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. «Das Paket gilt natürlich, das haben wir ja zusammen vereinbart.»

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Koalition vereinbart «Leitplanken» zum Heizungsgesetz
Energie

Koalition vereinbart «Leitplanken» zum Heizungsgesetz

Vor allem die FDP wollte fundamentale Nachbesserungen am Gesetzentwurf zum Heizungstausch. Wochenlang wurde verhandelt, nun gibt es ein Ergebnis.

13.06.2023

Umstrittenes Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag
Gebäudeenergie

Umstrittenes Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag

Eigentlich hatten sich die Regierungsparteien schon darauf verständigt, die Gesetzespläne zum Heizungstausch noch bis zum Sommer zu beschließen. Doch die FDP stellt den Termin wieder in Frage.

23.05.2023

Grüne warnen FDP bei Heizungsgesetz vor Blockade
Ampel-Koalition

Grüne warnen FDP bei Heizungsgesetz vor Blockade

Eigentlich sollte das geplante Gesetz zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche in den Bundestag kommen. Doch weiterer Zoff im Regierungslager könnte das verhindern.

23.05.2023

Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab
Koalition

Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab

Ursprünglich wollte die Koalition den Gesetzentwurf zu den Plänen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen in dieser Woche im Bundestag einbringen. Doch es knirscht bei der Ampel.

22.05.2023

Saskia Esken will Mieter nach Heizungstausch schützen
Energie

Saskia Esken will Mieter nach Heizungstausch schützen

Die Wärmewende kommt - und der Staat will die Kosten dafür zumindest abfedern. Die SPD fürchtet, dass Mieter dabei benachteiligt werden könnten. Vom Koalitionspartner kommt prompt Kritik.

17.05.2023