SPD-Chefin Esken für regelmäßige Prüfung eines AfD-Verbots
Geht der Höhenflug der AfD in diesem Jahr weiter? SPD-Chefin Esken spricht von einer «großen Gefahr» für die Demokratie in Deutschland.
Berlin (dpa) - Die Wahl- und Umfrageerfolge der AfD halten auch die Diskussion über ein Verbotsverfahren gegen die Partei am Kochen. Für SPD-Chefin Saskia Esken ist ein Verbotsantrag weiter eine Option. «Ein solches Parteienverbot unterliegt zu Recht hohen Hürden. Aber ich bin überzeugt, dass wir das immer wieder prüfen sollten», sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur. «Es ist wichtig, dass über ein AfD-Verbot gesprochen wird und so auch Wählerinnen und Wähler aufgerüttelt werden.» Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Linken hält das aber für kontraproduktiv: «Man muss die AfD politisch stellen und allen sagen, wen sie da wählen», sagte sie der «Frankfurter Rundschau».
