Parteien

Buschmann: Scheitert Verbot, wäre das großer PR-Sieg für AfD

Zuletzt sind Stimmen lauter geworden, dass die Option eines AfD-Verbotsverfahrens zumindest offen gehalten werden müsse. Der Bundesjustizminister reagiert mit Skepsis - und warnt vor möglichen Folgen.

«Würde ein solches Verfahren vor dem Verfassungsgericht scheitern, würde dies ein gewaltiger PR-Sieg der AfD sein»: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Foto: Britta Pedersen/dpa
«Würde ein solches Verfahren vor dem Verfassungsgericht scheitern, würde dies ein gewaltiger PR-Sieg der AfD sein»: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP).

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich skeptisch über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD geäußert. «Die Hürden für ein Parteiverbot hat das Bundesverfassungsgericht sehr hoch gesetzt», sagte der FDP-Politiker der «Welt am Sonntag».

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.