Bundestag

Alles auf Anfang: das Diskontinuitätsprinzip

Der Bundestag ist zeitlich begrenzt gewählt. Mit jeder Wahl wird seine Arbeit unterbrochen. Das ist so gewollt und geschieht auf mehrere Arten.

Bundestag mit der gläsernen Kuppel als Wahrzeichen. (Archivbild) Foto: Rabea Gruber/dpa
Bundestag mit der gläsernen Kuppel als Wahrzeichen. (Archivbild)

Berlin (dpa) - In der deutschen Politik steht jede Bundestagswahl für einen Neustart, der als Diskontinuität bezeichnet wird. Dahinter steckt die Idee, dass jeder Bundestag inhaltlich und organisatorisch unabhängig arbeiten soll. Ganz gleich, ob es sich um eine reguläre Wahl alle vier Jahre oder um eine Neuwahl handelt, endet die Wahlperiode mit dem Zusammentritt des neuen Bundestags. Das regelt Artikel 39 des Grundgesetzes. Diese Diskontinuität wirkt sich auf drei Ebenen aus:

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