Verpackungssteuer

Aufpreis für Verpackung: Wird die Gastronomie in Weinheim noch teurer?

Vorbild Tübingen: Gibt es auch in der Region bald eine Verpackungssteuer? Ein Antrag liegt dem Weinheimer Gemeinderat schon vor. Was Gastronomen, die Stadt und der Wald-Michelbacher Bürgermeister dazu sagen.

Wenn Essen zum Mitnehmen in Einwegverpackung über die Ladentheke geht, fällt in Tübingen längst die Verpackungssteuer an. Deren Rechtmäßigkeit wurde jetzt vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Weitere Kommunen überlegen, diesem Beispiel zu folgen – auch der Umwelt zuliebe. Foto: Jannis Schüßler
Wenn Essen zum Mitnehmen in Einwegverpackung über die Ladentheke geht, fällt in Tübingen längst die Verpackungssteuer an. Deren Rechtmäßigkeit wurde jetzt vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Weitere Kommunen überlegen, diesem Beispiel zu folgen – auch der Umwelt zuliebe.

Weinheim/Region. Seit wenigen Tagen ist es offiziell: Die 2022 eingeführte Verpackungssteuer in Tübingen ist rechtmäßig (siehe Infobox). Da bei diesem Thema nun Rechtssicherheit besteht, überlegen auch weitere Kommunen, eine solche Maßnahme gegen die anhaltende Stadtverschmutzung einzuführen. Im Verbreitungsgebiet unserer Redaktion gehen die Meinungen zu diesem Präzedenzfall auseinander. Ein Antrag der Grünen im Weinheimer Gemeinderat liegt bereits vor. Wir haben uns umgehört, was Kommunen, Gastronomiebetriebe und der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband zur Verpackungssteuer sagen.

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