«Gesamtkunstwerk»: Ampel einigt sich auf Haushalt
Sie haben sich 23 Mal getroffen, um insgesamt 80 Stunden über den Haushalt 2025 zu sprechen. Jetzt gibt es ein Ergebnis. Ob es die Ampel langfristig stabilisieren kann, wird sich erst noch zeigen.
Berlin (dpa) - Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die Spitzen der Ampel-Koalition auf einen Haushaltsplan für 2025 und ein Paket zur Ankurbelung der Wirtschaft verständigt. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach von einem «Gesamtkunstwerk», das gut für die Stabilität des Landes, aber auch für die Ampel-Regierung sei. SPD und Grüne konnten sich mit ihrer Forderung nach einem erneuten Aussetzen der Schuldenbremse nicht gegen die FDP durchsetzen. Trotzdem sieht die Einigung Investitionen von 57 Milliarden Euro vor. Es handele sich «mitnichten» um einen Sparhaushalt, sagte Finanzminister Christian Lindner.