Verteidigung

Bundesregierung genehmigt kaum Rüstungsexporte in die Türkei

Der türkische Präsident Erdogan will wieder stärker mit Deutschland im Rüstungsbereich kooperieren. Die Bundesregierung steht aber auf der Bremse, obwohl es sich um einen Nato-Partner handelt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (l) hatte bei seinem Besuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz klargemacht, dass er sich wieder eine stärkere Kooperation im Rüstungsbereich wünscht. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (l) hatte bei seinem Besuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz klargemacht, dass er sich wieder eine stärkere Kooperation im Rüstungsbereich wünscht.

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat dieses Jahr kaum noch Rüstungsexporte für den Nato-Partner Türkei genehmigt. Bis zum 3. Dezember gab die Ampel grünes Licht für 17 Anträge im Wert von zusammen 1,22 Millionen Euro. Kriegswaffenexporte wurden gar nicht mehr genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen vom Bündnis Sahra Wagenknecht hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

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