Bild
Verkehr

Verwaltungsgericht: Gießener Verkehrsversuch rechtswidrig

Ein Radfahrer schlängelt sich zwischen Autos hindurch. Foto: Jan Woitas/dpa
Ein Radfahrer schlängelt sich zwischen Autos hindurch.

Gießen (dpa/lhe) - Der großangelegte Verkehrsversuch in Gießen ist nach Einschätzung des dortigen Verwaltungsgerichts rechtswidrig. Die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Verkehrsversuch lägen nach aktueller Kenntnislage nicht vor, teilten die Richter am Montag mit. Das Gericht gab damit dem Eilantrag zweier Einwohner statt, die sich gegen die Neuregelung des Verkehrs wehren. Die Stadt muss die Schilder wieder abbauen - sofern das Urteil rechtskräftig wird. Die Beteiligten können binnen zwei Wochen Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen (Aktenzeichen 6 L 1536/23.GI).

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Polizei ermittelt nach Gießener Verkehrsversuch
Untreueverdacht

Polizei ermittelt nach Gießener Verkehrsversuch

27.09.2023

Verkehrsversuch gescheitert: Rückbau bis zum Frühjahr
Justiz

Verkehrsversuch gescheitert: Rückbau bis zum Frühjahr

Noch vor seinem offiziellen Start ist der umstrittene Gießener Verkehrsversuch wieder vom Tisch. Auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof erklärte das Projekt für rechtswidrig und tadelte die Stadt heftig. Der Rückbau dauert Monate.

30.08.2023

Auch VGH erklärt Gießener Verkehrsversuch für rechtswidrig
Verwaltungsgerichtshof

Auch VGH erklärt Gießener Verkehrsversuch für rechtswidrig

Schwere Schlappe für die Stadt Gießen: Auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof stuft den Verkehrsversuch als rechtswidrig ein. Die Planer müssen sich zudem herbe Kritik gefallen lassen.

30.08.2023

Klimaaktivisten seilen sich an Gießener Autobahn ab
Gießen

Klimaaktivisten seilen sich an Gießener Autobahn ab

14.07.2023

Verkehrsversuch: Gießen zieht vor Verwaltungsgerichtshof
Beschwerde

Verkehrsversuch: Gießen zieht vor Verwaltungsgerichtshof

Muss der Gießener Verkehrsversuch mitten in den Vorbereitungen gestoppt werden? Das Verwaltungsgericht hält das Vorhaben für rechtswidrig - die Stadt will es in der nächsten Instanz durchsetzen.

10.07.2023