Ermittlungen

Rund hundert Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht

Hitler-Bilder und Hakenkreuze teilen auch Polizisten in Chatgruppen. Gegen Dutzende Beamte wurde im vergangenen Jahr ermittelt. Doch nicht jede Ermittlung endete in einem Disziplinarverfahren.

Ein Schild mit der Aufschrift «Polizei» hängt an einem Polizeipräsidium. Foto: Roland Weihrauch/dpa/Symbolbild
Ein Schild mit der Aufschrift «Polizei» hängt an einem Polizeipräsidium.

Stuttgart (dpa/lsw) - Im vergangenen Jahr ist in Baden-Württemberg gegen fast hundert Polizisten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt worden. 94 Beamte seien betroffen gewesen, gegen 49 von ihnen seien Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Gegen weitere zwölf Beschäftigte werde aktuell ein Disziplinarverfahren geprüft oder vorbereitet. In einem Fall sei ein Beamter entlassen worden, in einem anderen sei ein Entlassungsverfahren eingeleitet worden. Mangels Beweislast oder wegen Verjährungsfristen sei in 31 Fällen kein Disziplinarverfahren eingeleitet worden.

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