Hessen begrüßt Vorstoß des Bundes für bessere Finanzlage
Schließung von Schwimmbädern, Sanierungsstau in Schulen: Hohe Schulden von Städten können böse Folgen haben. Die Bundesregierung will gegensteuern. Das ist aber nicht ganz einfach. Was sagt Hessen?
Wiesbaden (dpa/lhe) - Hohe Schulden von Kommunen können auch Bürger spüren. Wenn etwa Freibäder schließen, Theater verfallen oder Schulen nicht saniert werden. Orte mit immensen Altschulden will die Bundesregierung entlasten. So steht es schon im Ampel-Koalitionsvertrag von 2021. Das wäre nicht nur ein Federstrich - nötig wäre eine Änderung der Verfassung mit Unterstützung auch der Union. Das schwarz-rot regierte Hessen spricht sich unter bestimmten Bedingungen für solche neuen Geldflüsse aus - und verweist auf eigene Erfolge bei der kommunalen Entschuldung.
