Nach Haushalts-Urteil
Bundeskanzler wegen Chipfabriken-Subvention «zuversichtlich»
Die Förderung der digitalen Souveränität in Deutschland erfordert Milliarden-Investitionen. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Haushaltspolitik der Regierung stehen aber etliche Projekte auf der Kippe.
Jena (dpa) - Nach dem weitreichenden Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zuversichtlich, dass die geplanten zehn Milliarden Euro an Subventionen für den Bau einer Chipfabrik in Magdeburg weiter fließen können. «Wir wollen die Modernisierung unserer Volkswirtschaft weiter vorantreiben und da gehören Halbleiter und die Halbleiterindustrie dazu», sagte Scholz auf dem Digital-Gipfel der Bundesregierung in Jena. «Sie sehen mich jetzt hier nicht als einen Menschen ohne Zuversicht.»
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