Internet-Kriminalität
Accountsperren gegen Hass im Netz geplant
Das Justizministerium will einem Medienbericht zufolge gegen Hass und Hetze im Netz auch mit Sperren gegen bestimmte Nutzerkonten vorgehen. Das Ministerium hat die Pläne jedoch noch nicht bestätigt.
Berlin (dpa) - Bei wiederholten persönlichen Angriffen in sozialen Medien sollen Gerichte nach dem Willen des Bundesjustizministeriums unter bestimmten Umständen künftig Nutzerkonten sperren lassen können. Wie das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag unter Berufung auf Eckpunkte für ein «Gesetz gegen digitale Gewalt» berichtete, sollen solche Sperren bei «schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzungen» nur erfolgen, wenn andere Möglichkeiten wie die Löschung eines Posts nicht ausreichen und Wiederholungsgefahr besteht.
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