Europäische Union
Deutschland und Frankreich besorgt über Lage in Georgien
Nach der Verabschiedung eines umstrittenen Gesetzes in Georgien, zeigten sich Frankreich und Deutschland in einer gemeinsamen Erklärung besorgt über den Weg, den das Land eingeschlagen hat.
Berlin (dpa) - Deutschland und Frankreich haben sich «zutiefst besorgt» über die Lage in Georgien gezeigt. In einer veröffentlichten Erklärung heißt es, beide Länder nähmen mit tiefem Bedauern die Entscheidung der georgischen Regierung und regierenden Partei zur Kenntnis, vom europäischen Pfad abzuweichen. Hintergrund ist die Verabschiedung eines umstrittenen Gesetzes zur Einschränkung des ausländischen Einflusses auf die Zivilgesellschaft in Georgien. Georgien hat seit Ende vergangenen Jahres den Status eines Beitrittskandidaten in der EU.
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