Extremismus-Kategorie

Verfassungsschutz könnte neu geschaffene Kategorie streichen

Der Verfassungsschutz schaut auf Islamisten sowie auf Extremisten ganz rechts und ganz links. Über die Zukunft einer vor vier Jahren neu geschaffenen Extremismus-Kategorie wird aktuell beraten.

Mit dem Ende der Corona-Pandemie fiel ein wichtiges Thema der sogenannten Querdenker-Szene weg. (Archivbild) Foto: Carsten Koall/dpa
Mit dem Ende der Corona-Pandemie fiel ein wichtiges Thema der sogenannten Querdenker-Szene weg. (Archivbild)

Berlin (dpa) - Unter Verfassungsschützern in Bund und Ländern gibt es Überlegungen, sich von der 2021 eingeführten Extremismus-Kategorie «Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates» zu verabschieden. Die Diskussion dauere noch an, eine endgültige Entscheidung sei bislang nicht getroffen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen. 

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