Weg zur Neuwahl

Neuwahl nach Ampel-Aus am 23. Februar

Das tagelange Hin und Her ist vorbei, knapp eine Woche nach dem Platzen der Ampel-Koalition hat Deutschland einen Termin für die Neuwahl des Bundestags.

Der Bundestag wird wohl am 23. Februar neu gewählt Foto: Anna Ross/dpa
Der Bundestag wird wohl am 23. Februar neu gewählt

Berlin (dpa) - Nach dem Platzen der Ampel-Koalition soll der Bundestag am 23. Februar neu gewählt werden. Nach tagelangem Ringen einigten sich SPD und Union unter Einbeziehung der Grünen auf diesen Termin. Zunächst wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Sollte er wie erwartet keine Mehrheit bekommen, wird der Wahltermin vom Kabinett formell Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen, der dann entscheidet. Das ist dann aber nur noch Formsache.

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