BSI
SPD-Innenexperte: Verfassungsschutz-Anfragen zu Schönbohm
Arne Schönbohm wurde als Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abberufen. Jetzt stellt die SPD klar: Es gab bereits Abfragen beim Verfassungsschutz.
Berlin (dpa) - Im Zuge der Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat es nach Auskunft der SPD Abfragen beim Verfassungsschutz gegeben. «Es ist absolut deutlich erklärt worden, dass es natürlich eine Erkenntnisabfrage gab, und das ist direkt im Oktober gemacht worden, nachdem die Bitte um das Disziplinarverfahren (von Schönbohm gegen sich selbst) eingeleitet worden ist», sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, im Deutschlandfunk.
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