SPD-Experte: Gab Verfassungsschutz-Anfragen zu Schönbohm
Berlin (dpa) - Im Zuge der Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat es nach Auskunft der SPD Abfragen beim Verfassungsschutz gegeben. «Es ist absolut deutlich erklärt worden, dass es natürlich eine Erkenntnisabfrage gab, und das ist direkt im Oktober gemacht worden, nachdem die Bitte um das Disziplinarverfahren (von Schönbohm gegen sich selbst) eingeleitet worden ist», sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, am Montag im Deutschlandfunk. Das sei durchaus üblich. «Man trägt alle belastenden und entlastenden Punkte zusammen und entscheidet dann, ob man ein Verfahren einleitet. Bei Sicherheitsüberprüfungen wird das übrigens auch bei allen weiteren Beamten und einer entsprechenden Sicherheitsstufe ebenfalls regelmäßig gemacht.»
