Spahn: «Brauchen eine wirtschaftspolitische Wende»

In der Debatte um den Wirtschaftsetat ist der Ton scharf. Ampel und Opposition machen sich gegenseitig Vorwürfe.

Die Union schreibt Briefe an die Bundesregierung. Es geht darum, wie die Wirtschaft angekurbelt werden kann. Die Ampel fordert die Union auf, eine Blockade zu beenden.

Ein milliardenschweres Sondervermögen, um strukturelle Probleme zu lösen? Das ist die Ideen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei den Haushaltsberatungen - doch sie kommt nicht gut an.

Bürgergeldempfänger, die zumutbare Arbeitsangebote ablehnen, will die Regierung schärfer sanktionieren. Die Union will sogar noch weitergehen. Fraktionsvize Spahn hat hierzu einen neuen Vorschlag.

Eine angebotene Arbeit nicht anzunehmen, sollte nach Auffassung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn künftig stärkere Konsequenzen haben. Was genau schwebt ihm vor?