Bundeswehr

Extremistische Soldaten sollen schneller entfernt werden

Die Verdachtsfälle von Extremismus in der Bundeswehr nehmen ab. Ein Gesetz soll sicherstellen, dass Soldaten mit entsprechender Gesinnung ausgeschlossen werden - ohne langwierige gerichtliche Disziplinarverfahren.

Eine Berufung zum Berufssoldaten soll nicht möglich sein, wenn jemand wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. (Archivbild) Foto: Henning Kaiser/dpa
Eine Berufung zum Berufssoldaten soll nicht möglich sein, wenn jemand wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. (Archivbild)

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr will Soldatinnen und Soldaten mit extremistischer Gesinnung künftig schneller aus der Truppe entfernen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Kabinett in Berlin beschlossen.

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Extremismusverdacht: 47 Verfahren in hessischer Polizei
Extremismus

Extremismusverdacht: 47 Verfahren in hessischer Polizei

Extremisten und Verschwörungsideologen kann es auch in den Sicherheitsbehörden geben. Hessen ist hier laut Innenministerium Teil der bundesweiten Entwicklung. Was sagt Landesminister Poseck dazu?

04.04.2024

«Stern»: 400 Polizisten der Länder unter Extremismusverdacht
Extremismus

«Stern»: 400 Polizisten der Länder unter Extremismusverdacht

Extremisten und Verschwörungsideologen kann es auch in den Sicherheitsbehörden geben. Die Innenminister versuchen, dies zu unterbinden.

04.04.2024

Bundeswehr ist geschrumpft: nur noch 181.500 Soldaten
Verteidigung

Bundeswehr ist geschrumpft: nur noch 181.500 Soldaten

Um verteidigungsfähig – gar «kriegstüchtig» – zu werden, soll die Bundeswehr kräftig wachsen. Nur: Tatsächlich gibt es sogar weniger Soldaten als vor einem Jahr. Geht es ohne Dienstpflicht?

02.02.2024

Mehr Fälle sexueller Belästigung bei der Polizei
Innenpolitik

Mehr Fälle sexueller Belästigung bei der Polizei

02.06.2023

Pistorius stellt Ziel von 203.000 Soldaten bis 2031 infrage
Bundeswehr

Pistorius stellt Ziel von 203.000 Soldaten bis 2031 infrage

Die Bundeswehr soll größer, schneller, stärker werden. Dafür ist bis 2031 eine Zielmarke von 203.000 Soldaten anvisiert. Ob diese Zahl eingehalten werden kann, ist aktuell nicht klar.

01.06.2023