Bundeswehr

Extremistische Soldaten sollen schneller entfernt werden

Die Verdachtsfälle von Extremismus in der Bundeswehr nehmen ab. Ein Gesetz soll sicherstellen, dass Soldaten mit entsprechender Gesinnung ausgeschlossen werden - ohne langwierige gerichtliche Disziplinarverfahren.

Eine Berufung zum Berufssoldaten soll nicht möglich sein, wenn jemand wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. (Archivbild) Foto: Henning Kaiser/dpa
Eine Berufung zum Berufssoldaten soll nicht möglich sein, wenn jemand wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. (Archivbild)

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr will Soldatinnen und Soldaten mit extremistischer Gesinnung künftig schneller aus der Truppe entfernen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Kabinett in Berlin beschlossen.

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