Bundestag

Eklat im Gesundheitsausschuss: AfD verlangt Vorsitz

Seit mehr als zwei Jahren schwelt ein Konflikt um die Besetzung von Chefposten in Bundestagsausschüssen durch die AfD. Nun kommt es zu einem offenen Krach.

Der AfD-Obmann Kay-Uwe Ziegler soll sich mit einem Schild mit dem Zusatz «Ausschussvorsitzender» in den Gesundheitsausschuss gesetzt haben. Foto: Kilian Genius/dpa
Der AfD-Obmann Kay-Uwe Ziegler soll sich mit einem Schild mit dem Zusatz «Ausschussvorsitzender» in den Gesundheitsausschuss gesetzt haben.

Berlin (dpa) - Im Gesundheitsausschuss des Bundestags ist es zu einem Eklat um die Frage des Vorsitzes gekommen. Der AfD-Obmann Kay-Uwe Ziegler setzte sich nach Teilnehmerangaben mit einem Schild mit dem Zusatz «Ausschussvorsitzender» in das Gremium, das die Grünen-Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther seit dem Beginn der Legislaturperiode als amtierende Vorsitzende leitet.

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Streit um Ausschussvorsitze: AfD scheitert in Karlsruhe
Bundesverfassungsgericht

Streit um Ausschussvorsitze: AfD scheitert in Karlsruhe

Ging es bei der Verteilung von Chefposten in Bundestagsausschüssen gerecht zu? Die AfD zweifelt daran und zog vor Gericht. Vergeblich. Karlsruhe betont die Geschäftsordnungsautonomie des Bundestags.

18.09.2024

Ein Recht auf Ausschussvorsitz? AfD scheitert in Karlsruhe
Bundesverfassungsgericht

Ein Recht auf Ausschussvorsitz? AfD scheitert in Karlsruhe

Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu. Die AfD hat derzeit kein solches Amt inne. Und das ist auch ok so, sagt das höchste deutsche Gericht.

18.09.2024

AfD scheitert mit Klagen um Ausschussvorsitze in Karlsruhe

18.09.2024

AfD kämpft in Karlsruhe um Posten als Ausschussvorsitzende
Verfassung

AfD kämpft in Karlsruhe um Posten als Ausschussvorsitzende

Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt. Seit die AfD im Plenum sitzt, ist das anders. Nun verhandelt das höchste deutsche Gericht dazu.

20.03.2024

Ministerium prüft Einführung von Überkreuz-Nierenspenden
Gesundheit

Ministerium prüft Einführung von Überkreuz-Nierenspenden

Ein entsprechendes Gesetz würde es zwei geeigneten Spender-Empfänger-Paaren ermöglichen, die gespendeten Organe untereinander zu tauschen. Bislang ist das nicht erlaubt.

26.04.2023