Teilerfolg vor Gericht

Etappensieg für «Compact»-Magazin – Verbot ausgesetzt

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte das rechtsextreme «Compact»-Magazin verboten. Nach einer Gerichtsentscheidung darf das Blatt jedoch vorerst weiter erscheinen. Der Chefredakteur triumphiert.

Merken

Feedback

Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Das Bundesverwaltunsgericht hat das Verbot des rechtsextremen «Compact»-Magazins vorläufig aufgehoben. (Archivbild)

Leipzig/Berlin (dpa) - Für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist diese Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine Niederlage: Das Gericht in Leipzig hat das von ihr verfügte Verbot des rechtsextremen «Compact»-Magazins im Eilverfahren vorläufig ausgesetzt. Damit kann das Blatt vorerst wieder erscheinen. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen.

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite

«Compact»-Verbot: Entscheidung im Hauptverfahren im Februar

Die vorläufige Aufhebung des «Compact»-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht sorgt für Spannungen. Eine endgültige Entscheidung über das Verbot steht im Februar an.

23.08.2024

Extremismus

Faeser verteidigt «Compact»-Verbot - Magazin-Chef feiert

Nach der Gerichtsentscheidung zugunsten des «Compact»-Magazins muss Faeser unbequeme Fragen beantworten. Ist sie bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus womöglich über das Ziel hinausgeschossen?

15.08.2024

Klage gegen «Compact»-Verbot

Rechtsextremes Magazin «Compact» klagt gegen Verbot

Vorige Woche hat das Bundesinnenministerium das Magazin «Compact» verboten. Jetzt wehrt sich das rechtsextreme Blatt vor Gericht.

25.07.2024

Durchsuchungen

Faeser verbietet rechtsextremes «Compact»-Magazin

Am frühen Morgen durchsucht die Polizei Gebäude in vier Bundesländern. Es geht um «Compact» und eine Filmproduktion. Die Bundesinnenministerin will damit gegen «geistige Brandstifter» vorgehen.

16.07.2024

Schlag gegen Rechtsextremismus

Was bedeutet das Verbot des «Compact»-Magazins?

Die Bundesregierung betont häufig, wie wichtig ihr die Pressefreiheit ist. Ein Medienunternehmen zu verbieten, ist daher ein Schritt, der reiflich überlegt und gut begründet sein muss.