Antisemitismusbeauftragter: Kein Waffenembargo gegen Israel

Seit dem Terrorangriff der Hamas werden Rüstungs-Anfragen aus Israel von der Ampel mit höchster Priorität behandelt. Das Resultat: eine Verzehnfachung der Exportgenehmigungen in 2023. Das dürfte aber noch nicht alles gewesen sein.

Nach dem Angriff der Hamas auf Israel zeigt sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung mit Blick auf die Schulen besorgt. Was aus seiner Sicht getan werden muss.

Aiwanger habe als verantwortlicher Politiker eine Vorbildfunktion: Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, legt dem Freie-Wähler-Chef einen Besuch in der Gedenkstätte Dachau nahe.

Besonders in Ostdeutschland zeige sich eine Unzufriedenheit mit der gesellschaftlichen Entwicklung, sagt der Antisemitismusbeauftragte. Dabei zeige sich auch häufig eine antisemitische Grundlage.

Ein Relief im Brandenburger Dom sorgt für Gesprächsstoff: Das antijüdische Motiv soll nun verhüllt werden. Was hält der Antisemitismusbeauftragte davon?