Kulturpolitik

Berlin kippt Antidiskriminierungs-Klausel: Lob und Kritik

Mit der Förderklausel sollten sich Kulturschaffende unter anderem gegen Antisemitismus bekennen. Doch kurz nach der Einführung ist sie schon wieder Geschichte. Die Reaktionen fallen gemischt aus.

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Foto: Soeren Stache/dpa

«Ich werde mich weiter für die diskriminierungsfreie Entwicklung der Berliner Kultur einsetzen», versichert Berlins Kultursenator Joe Chialo.

Berlin (dpa) - Wegen juristischer Bedenken hat Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) die Antidiskriminierungs-Klausel bei Fördermitteln gekippt. «Aufgrund von juristischen Bedenken, dass die Antidiskriminierungsklausel in dieser Form nicht rechtssicher sei, wird diese ab sofort keine Anwendung in Zuwendungsbescheiden mehr finden», teilte die Kulturverwaltung mit. Das Ziel einer «diskriminierungsfreien Kultur» bleibe aber bestehen.

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