Verwaltungsgericht

Verbot von pro-palästinensischer Demo in Frankfurt gekippt

Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild
Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen.

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Das Verbot einer pro-palästinensischen Demonstration in Frankfurt ist gekippt worden. Die für das Versammlungsrecht zuständige Kammer habe das Verbot der Versammlung «Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten» für rechtswidrig erklärt, teilte das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main am Freitagabend mit. Das hessische Innenministerium hatte die für diesen Samstag auf dem Opernplatz geplante Demonstration zuvor untersagt.

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