Verteidigung und Infrastruktur

Stuttgarter Finanzminister lobt Paket - und hat Fragen

Union und SPD könnten auf die Grünen angewiesen sein bei ihrem Riesenpaket für Verteidigung und Infrastruktur. Grundsätzliche Zustimmung kommt nun von einem grünen Landesminister.

Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) blickt positiv auf das schwarz-rote Finanzpaket zu Verteidigung und Infrastruktur. (Archivbild) Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) blickt positiv auf das schwarz-rote Finanzpaket zu Verteidigung und Infrastruktur. (Archivbild)

Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) blickt positiv auf das schwarz-rote Finanzpaket zu Verteidigung und Infrastruktur. «Wir müssen schnell verteidigungsfähig werden und gleichzeitig massiv in die Stärkung unseres Standorts investieren. Beides wird durch die angekündigten Maßnahmen ermöglicht», sagte Bayaz der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er gehört dem Realo-Flügel der Grünen an, deren Zustimmung zur Verabschiedung im Bundestag nötig werden dürfte.

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur steht
Finanzpaket

Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur steht

Es war ein zähes Ringen - aber am Ende fanden Union, SPD und Grüne einen Kompromiss für ihr Milliarden-Finanzpaket. Schwarz-Rot kann nun zuversichtlicher auf die Abstimmung im Bundestag schauen.

14.03.2025

Schuldenpläne: Finanzminister warnt vor Verschiebebahnhof
Bundeshaushalt

Schuldenpläne: Finanzminister warnt vor Verschiebebahnhof

Union und SPD planen Schulden in Billionenhöhe - und brauchen die Zustimmung der Grünen. Aus Baden-Württemberg kommen Signale der Zuversicht - und Bedingungen.

13.03.2025

Grüne Länderminister: Finanzpaket «nicht zustimmungsfähig»
Pläne von Union und SPD

Grüne Länderminister: Finanzpaket «nicht zustimmungsfähig»

Immense Summen wollen Union und SPD in Bundeswehr und Infrastruktur investieren. Für die nötige Mehrheit brauchen sie die Grünen. Drei ihrer Länderminister winken ab.

09.03.2025

Finanzminister Bayaz für Sondervermögen für Bundeswehr
Finanzen

Finanzminister Bayaz für Sondervermögen für Bundeswehr

Keine Reform der Schuldenbremse, dafür ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr - das hält Baden-Württembergs grüner Finanzminister Bayaz für erforderlich.

02.03.2025

Finanzminister Bayaz für Sondervermögen für Bundeswehr
Finanzen

Finanzminister Bayaz für Sondervermögen für Bundeswehr

Keine Reform der Schuldenbremse, dafür ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr - das hält Baden-Württembergs grüner Finanzminister Bayaz für erforderlich.

01.03.2025