Neue Kommission soll Förderungen für Kommunen analysieren

Hessens Gemeinden sind finanziell weniger auf Rosen gebettet als früher. Der Rechnungshof sieht Strukturprobleme und «liebgewonnene Standards». Im Kampf gegen Fachkräftemangel hat er einen Vorschlag.

Auch die Verwaltungen von Hessens Städten und Dörfern haben oft mit gestiegenen Kosten zu kämpfen. Was bedeutet das für ihre Haushaltslage? Antworten hierzu will der Rechnungshof des Landes liefern.

Welche Kosten kommen mit der Grundsteuerreform auf Immobilienbesitzer zu? Die Frage kann erst beantwortet werden, wenn eine Kommune ihre neuen Hebesätze beschlossen hat. Das Land macht nun Vorschläge.

Dass alle schnelles Internet haben sollen, ist unumstritten. Über den richtigen Weg zu diesem Ziel gibt es Streit. Anders als andere Branchen wollen die zuständigen Firmen nicht mehr Geld, sondern weniger.

Städte und Gemeinden müssen die Schulen digital ausrüsten. Das ist aber teuer und aufwendig. Nach den bereits investierten Milliardenbeträgen fordern sie vom Land weitere Investitionen. Das will Ministerpräsident Kretschmann aber nicht einfach akzeptieren.