Prozesse
Macht BGH Weg frei für weitere Dieselklagewelle?
Karlsruhe (dpa) - Audi, Mercedes, VW - der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich seit dem heutigen Montag mit Fragen, die eine neue Klagewelle gegen Autobauer auslösen könnten. Die Richter haben zu klären, wie sich ein wichtiges Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom März auf die künftige Rechtsprechung in Deutschland auswirkt. Der EuGH hatte geurteilt, dass schon der fahrlässige Einsatz einer rechtswidrigen Abschalteinrichtung einen Anspruch auf Schadenersatz auslösen kann. Nach bisheriger BGH-Auffassung galt dies nur für eine bewusste, sittenwidrige Täuschung von Behörden und Kunden - wie VW dies mit seinem Skandalmotor EA189 getan hatte.
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