Digitalverbände: Wenig Fortschritte bei Digitalisierung

Die Ampelkoalition hat etliche Digitalprojekte nicht abschließen können. Eine neue Bundesregierung muss an einer Stelle eine Grundsatzänderung vornehmen, fordert die Digitalwirtschaft.

In Deutschland können viele Behördengänge nicht digital erledigt werden. Das soll sich mit einer Neuauflage des Onlinezugangsgesetzes schrittweise ändern.

Die Bundesregierung will die Aktenberge in deutschen Behörden abtragen. Das hatte sich eigentlich schon die große Koalition vorgenommen, doch das Mega-Projekt schleppt sich dahin. Die Ampel nimmt neuen Anlauf.

Im Koalitionsvertrag hat die Ampel-Regierung einen Digitalpakt 2.0 für Schulen versprochen. Über konkrete Ansätze können sich Bund und Länder aber nicht einigen. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan.

Mit dem «Digitalpakt Schule» und fünf Milliarden Euro Förderung sollten die Schulen eigentlich längst digital auf Stand gebracht werden. Doch es fehlt heute offenbar selbst an der Grundausstattung.