Industrie kritisiert Europäisches Patentamt
Eine Initiative mehrerer großer Unternehmen ist besorgt um die Qualität der Patentprüfungen beim Europäischen Patentamt. Dort komme Geschwindigkeit vor Genauigkeit, heißt es. Das Amt sieht das anders.
München (dpa) - Aus der Industrie kommt Kritik am Europäischen Patentamt (EPA). Eine Initiative aus inzwischen 21 Unternehmen ist besorgt um die Qualität der Patentprüfung. «Wir haben den Eindruck, dass es beim EPA vor allem darum geht, möglichst viele Patente zu bearbeiten», sagt Beat Weibel, Patentchef bei Siemens, der die Initiative Industry Patent Quality Charter (IPQC) angestoßen hat, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Die Prüfer seien einem immer höheren Produktionsdruck ausgesetzt und daher nicht mehr in der Lage, gründlich genug zu prüfen.
