Ampel einigt sich auf Gesetz zum Schienenausbau
Bereits im vergangenen Juni hat das Kabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, um Investitionen des Bundes in die Schiene vorantreiben. Nun gibt es eine Einigung auch unter den Koalitionsfraktionen.
Berlin (dpa) - Die Ampel-Koalition hat sich auf Gesetzesänderungen geeinigt, damit das teilweise marode Schienennetz umfassend und schneller saniert werden kann. Das soll ein wichtiger Baustein dafür sein, dass Züge pünktlicher fahren. SPD-Fraktionsvizechef Detlef Müller sagte am Montag, für die ab Sommer beginnende Sanierung wichtiger Streckenabschnitte sei die Reform entscheidend. Julia Verlinden, stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion, sagte, die Koalition mache den Weg für die Sanierung der wichtigsten Strecken frei. Ihre FDP-Kollegin Carina Konrad sagte, es würden zentrale Weichen gestellt, dass Verspätungen durch Störungen schnellstens der Vergangenheit angehören könnten.
