Haushaltsdebatte
Union gibt Ampel Schuld für Wirtschaftsschwäche
In der Debatte um den Wirtschaftsetat ist der Ton scharf. Ampel und Opposition machen sich gegenseitig Vorwürfe.
Berlin (dpa) - Die Union gibt der Ampel-Regierung die Schuld für die Schwäche der deutschen Wirtschaft. «Wir haben Ihnen ein Land im Wachstum übergeben und Sie haben daraus ein Land der Rezession und der Stagnation gemacht. Das ist das Problem hier Ihrer Amtszeit», sagte Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) in der Debatte zum Etat des Wirtschaftsministeriums im Bundestag. An Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gerichtet, erklärte er: «Aus Ihrem grünen Wirtschaftswunder ist ein blaues Wunder von Abstiegsängsten und Rezessionen geworden. Das ist der Zustand des Landes nach drei Jahren Ampel.»
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