Thüringer BSW will Nachverhandlungen zu Friedensfrage
CDU, BSW und SPD in Thüringen haben die Sondierung für eine Brombeer-Koalition abgeschlossen, erste Projekte stehen fest. Doch die Wagenknecht-Partei stellt das Signal zunächst auf Gelb.
Erfurt (dpa) - CDU, BSW und SPD in Thüringen sind sich in Sondierungsrunden politisch näher gekommen - vor möglichen Koalitionsverhandlungen müssen die drei Parteien aber noch ein Streitthema abräumen. BSW-Landeschefin Katja Wolf stellte am Freitagabend nach einer Vorstandsitzung in Erfurt das «Signal auf Gelb», wie sie sagte. Ohne Klarheit in der Friedensfrage gebe es zum jetzigen Zeitpunkt mit dem BSW keinen Eintritt in Koalitionsverhandlungen. Die Friedensfrage sei der Knackpunkt «bei aller Freude über das Erreichte im Sondierungspapier», das in wichtigen Punkten wie innere Sicherheit und sozial Gerechtigkeit die Handschrift des BSW trage und vom Vorstand einstimmig gebilligt wurde.
