Steinmeier und Kollegen: Mit EU-Wahl Freiheit verteidigen
Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl fällt oft eher mau aus. Bundespräsident Steinmeier ruft gemeinsam mit dem italienischen und österreichischen Kollegen zur Wahl auf – mit einer Warnung.
Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gemeinsam mit den Staatsoberhäuptern von Österreich und Italien dazu aufgerufen, bei der Europawahl im Juni die europäischen Werte zu verteidigen. «Wir sehen weltweit, dass die Grundwerte des Pluralismus, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit – unsere Werte – in Frage gestellt, wenn nicht gar offen bedroht werden. Es geht um nicht weniger als die Grundfesten unserer demokratischen Ordnung», schrieben Steinmeier, der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella in einem Gastbeitrag für den «Tagesspiegel».
