Stark-Watzinger lehnt Rücktritt in Fördergeld-Affäre ab
Wegen belastender Mails nach Uni-Protesten gegen den Gaza-Krieg schickt die Bildungsministerin ihre Staatssekretärin in den Ruhestand. Einen Rücktritt lehnt sie ab. Kritiker sprechen von einem «Bauernopfer».
Berlin (dpa) - Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat Forderungen nach einem Rücktritt im Zusammenhang mit einer Fördergeld-Affäre zurückgewiesen. «Dazu sehe ich keine Veranlassung», sagte die FDP-Politikerin vor Journalisten in Berlin. «Ich habe den betreffenden Auftrag, förderrechtliche Konsequenzen prüfen zu lassen, nicht erteilt und auch nicht gewollt», sagte die Ministerin. Zu weiteren Hintergründen äußerte sie sich trotz mehrfacher kritischer Nachfragen nicht. Aus der Union hatte es zuvor scharfe Kritik an Stark-Watzinger und auch eine Rücktrittsforderung gegeben. Wissenschaftler sehen das Vertrauen zu ihr erschüttert.