Richtlinienkompetenz

Scholz will in Regierung nicht ständig auf den Tisch hauen

Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass der Kanzler sich bei Streitereien in der Regierung mehr durchsetzt. Olaf Scholz sagt: Das kann man nicht jeden Tag.

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht bei einem Bürgergespräch in der Handelskammer im Rahmen des Bürgerfests zum Tag der Deutschen Einheit. Foto: Christian Charisius/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht bei einem Bürgergespräch in der Handelskammer im Rahmen des Bürgerfests zum Tag der Deutschen Einheit.

Hamburg (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will es mit seiner Richtlinienkompetenz in der Bundesregierung nicht übertreiben. Zwar habe er die Möglichkeit, damit «ab und zu mal» in strittigen Fragen in der Ampel-Koalition mit Grünen und FDP eine Entscheidung herbeizuführen, sagte er bei einem Gespräch mit Bürgern in Hamburg.

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