Scholz: Planen keine Anerkennung Palästinas als Staat

Norwegen, Irland, Spanien und Slowenien - sie alle haben Palästina in den vergangenen Wochen als Staat anerkannt. Laut einer Umfrage finden nicht wenige: Deutschland sollte das auch tun.

Trotz aller Proteste der israelischen Regierung erkennt ein weiteres EU-Land Palästina als souveränen Staat an. Der Schritt sei eine «Botschaft der Hoffnung und des Friedens», heißt es aus Ljubljana.

Die Empörung in Israel hält die EU-Länder Spanien und Irland sowie Norwegen mitten im Gaza-Krieg von der Anerkennung eines Staates Palästina nicht ab. Der Vollzug gießt Öl ins diplomatische Feuer.

Die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennt Palästina als Staat an - Deutschland zählt nicht dazu. Ein Großteil der Bundesbürger ist gegen eine Anerkennung.

Palästina als Staat anzuerkennen, galt im Westen lange als Faustpfand für Zugeständnisse im Friedensprozess. Der Gaza-Krieg bewegt nun mehrere Länder zum Umdenken. Israel reagiert verärgert.