Schärfere Regeln sollen Bürgergeldbezieher in Arbeit bringen

Das Bürgergeld bleibt ein Reizthema. Die Ausgaben dafür sind stark gestiegen. Die Ampel will zwar die Regeln für Empfänger verschärfen. Das reicht nicht, meinen Kritiker auch aus der Regierung.

Die jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Nur die wenigsten Bürgergeldbezieher wurden im Jahr 2023 sanktioniert, weil sie die Jobaufnahme verweigerten.

Das Bürgergeld sei nicht als Rente, sondern als Hilfe in der Not zu verstehen, sagt Finanzminister Christian Lindner. Der Regelsatz sei nun tendenziell zu hoch. Der sogenannte Jobturbo soll helfen.

Eine angebotene Arbeit nicht anzunehmen, sollte nach Auffassung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn künftig stärkere Konsequenzen haben. Was genau schwebt ihm vor?

Zum Jahresbeginn wurde «Hartz IV» offiziell durch das «Bürgergeld» ersetzt. Es geht aber um mehr als nur eine Umbenennung und mehr Geld. Mit Stufe zwei der Reform winken Weiterbildungsboni und -prämien.