Drogen

Merz droht: Stopp des Cannabis-Gesetzes bei Wahlsieg

Der Bundesrat befasst sich heute mit dem Cannabis-Gesetz. CDU-Chef Friedrich Merz kritisiert die mögliche Leagalisierung scharf und kündigt Schritte für die Zukunft an.

Friedrich Merz bezeichnet die Cannabis-Legalisierung als «fatale Fehlentscheidung». Foto: Michael Kappeler/dpa
Friedrich Merz bezeichnet die Cannabis-Legalisierung als «fatale Fehlentscheidung».

Berlin (dpa) - Die Union will im Fall einer Regierungsübernahme 2025 die Legalisierung von Cannabis kippen, sollte der Bundesrat am Freitag grünes Licht für das Gesetz geben. «Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen», sagte CDU-Chef Friedrich Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine Verfassungsklage dagegen habe «vermutlich wenig Aussicht auf Erfolg».

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei
Legalisierung

Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei

Die umstrittene Freigabe von Cannabis hat die letzte Hürde genommen. Für Erwachsene rückt erlaubtes Kiffen in wenigen Tagen näher. In Sicht sind aber auch schon erste Nachbesserungen.

22.03.2024

Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei

22.03.2024

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat
Gesundheit

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat

Die umstrittene Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. So hat es der Bundestag beschlossen. Doch erst hat noch die Länderkammer das Wort - und da zeichnet sich eine Zitterpartie ab.

21.03.2024

Lauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen
Drogenpolitik

Lauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen

Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch im Bundesrat gibt es Widerstände. Der Bundesgesundheitsminister will den Ländern entgegenkommen, um das Vorhaben zu retten.

20.03.2024

Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz
Gesetzesvorhaben

Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz

Die umstrittene Freigabe von Cannabis soll nach einem Gesetz des Bundestags zum 1. April kommen. Doch erst hat noch der Bundesrat das Wort, und es gibt Einwände. Kommen noch Nachbesserungen?

14.03.2024