Proteste in Deutschland

Jurist: Verbote von Pro-Palästina-Demos problematisch

In mehreren deutschen Städten sind in den vergangenen Tagen pro-palästinensische Demonstrationen verboten worden. Ist das juristisch haltbar? Ein Verfassungsrechtler hat Zweifel.

Polizisten sind am vergangenen Sonntag bei einer verbotenen Pro-Palästina-Demonstration am Potsdamer Platz in Berlin im Einsatz. Foto: Paul Zinken/dpa
Polizisten sind am vergangenen Sonntag bei einer verbotenen Pro-Palästina-Demonstration am Potsdamer Platz in Berlin im Einsatz.

Berlin (dpa) - Der Verfassungsrechtler Michael Wrase hält die vor allem in Berlin erlassenen Verbote pro-palästinensischer Solidaritätsbekundungen auf Versammlungen oder in Schulen teilweise für problematisch.

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