Scholz verteidigt Elterngeld-Kürzung und Haushaltskurs

Die Opposition sieht den Haushaltskompromiss der Ampel als Mogelpackung an. Die Probleme des Landes würden nicht gelöst. Bundeskanzler Scholz kommt zu einer ganz anderen Einschätzung.

Eigentlich wird der Bundeshaushalt im Dezember des Vorjahres beschlossen. Doch diesmal mussten erst Milliardenlöcher gestopft werden. Jetzt soll endlich alles unter Dach und Fach.

Für einen haushaltspolitischen Kurswechsel soll der Bundesetat 2024 erst der Anfang sein. Denn in der Ferne warten Eisberge, warnt der Finanzminister. Aber erst mal warten noch Brocken auf die Koalition.

Finanzminister Lindner hat seinen Kollegen fürs kommende Jahr eine Sparrunde verordnet. Jetzt ist in ein Gesetz gegossen, was schon für viel Kritik gesorgt hat. Die Leidtragenden: vor allem Familien.

Es hat lange gedauert, bis ein Regierungsentwurf zum neuen Haushalt vorlag. Ein Ressort ist der große Gewinner. An anderer Stelle gibt es Einsparungen - das betrifft auch das Elterngeld.