Haushalt
Esken will Kürzungen bei politischer Bildung abwenden
Für politische Bildung will Finanzminster Lindner den Etat um 20 Millionen Euro streichen. Die Sparpläne sind auf Kritik und Unverständnis gestoßen. SPD-Vorsitzende Esken setzt nun auf das «Königsrecht».
Berlin (dpa) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt darauf, dass geplante Kürzungen bei der politischen Bildung sich im parlamentarischen Verfahren noch abwenden lassen. Esken verwies am Sonntag in der ARD-Online-Sendung «Frag selbst» auf das «Königsrecht» des Parlaments, den Haushalt zu beschließen. Die SPD werde «ganz stark drauf achten, dass genau diese Themen nicht rasiert werden».
Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.
