Bundestag beschließt Antrag zu Bekämpfung von Antisemitismus
Ein Antrag zum Schutz jüdischen Lebens findet eine große Mehrheit im Bundestag. Es geht darum, wo Antisemitismus anfängt und wie man ihm einen Riegel vorschiebt.
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat in seiner ersten Plenarsitzung nach dem Ampel-Aus mit breiter Mehrheit einen unter Wissenschaftlern und Künstlern umstrittenen Antrag mit dem Titel «Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken» verabschiedet. Der Inhalt des Antrags, den SPD, Grüne, FDP und Union gemeinsam erarbeitet haben, ist zwar nicht rechtsverbindlich, dürfte aber politische Wirkung entfalten. Für ihn stimmten, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas verkündete, CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP sowie die AfD. Dagegen votierten demnach das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die Gruppe Die Linke enthielt sich.
