Bild
Irreguläre Migration

Darum geht es in der Debatte um Zurückweisungen an Grenzen

Waghalsiges Manöver auf ungewisser juristischer Grundlage oder längst nötiger Schritt? Die von der Union geforderten Zurückweisungen an deutschen Grenzen sind umstritten - selbst unter Experten.

Auch unter Experten umstritten: Zurückweisungen von Migranten an deutschen Grenzen (Archivbild). Foto: Patrick Pleul/dpa
Auch unter Experten umstritten: Zurückweisungen von Migranten an deutschen Grenzen (Archivbild).

Berlin/Brüssel (dpa) - Die Union hat eine klare Forderung an die Ampel: Unerwünschte Migration nach Deutschland muss begrenzt werden. Ohne eine verbindliche Erklärung, dass es dazu komme, müsse man gar nicht weiter reden. Auch ein Bekenntnis zu Zurückweisungen an den Grenzen verlangt CDU-Chef Friedrich Merz. Er sieht das als Voraussetzung für weitere Gespräche von CDU und CSU mit Vertretern der Ampel-Koalition (SPD, Grüne, FDP) und den Ländern. 

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite
Wie geht es weiter nach dem gescheiterten Migrationsgipfel?
Streit um Zurückweisungen

Wie geht es weiter nach dem gescheiterten Migrationsgipfel?

Nach dem Abbruch der Gespräche beschuldigen Ampel-Koalition und Union einander, in der Migrationspolitik nicht konstruktiv zu arbeiten. Was bedeutet das für die Situation an den deutschen Grenzen?

11.09.2024

Stationäre Kontrollen an allen Landgrenzen - Union will mehr
Vorschlag zu Zurückweisungen

Stationäre Kontrollen an allen Landgrenzen - Union will mehr

Mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen - im Ringen um eine striktere Migrationspolitik hat die Bundesregierung der Union einen Vorschlag unterbreitet. Fraktionschef Merz reagiert skeptisch.

09.09.2024

EU einigt sich auf Asylreform
Migration

EU einigt sich auf Asylreform

Jahrelang trat man beim Thema Migration auf der Stelle, jetzt hat sich die EU auf eine umfassende Asylreform geeinigt. Doch der Kompromiss steht auf wackeligen Beinen.

20.12.2023

Pläne für EU-Asylreform sorgen für Kritik
Migration

Pläne für EU-Asylreform sorgen für Kritik

Fortschritt oder Tabubruch? Die Meinungen zum Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Asylreform könnten unterschiedlicher kaum sein. Vor allem für die deutschen Grünen ist das ein Problem.

09.06.2023

Festung Europa? EU-Staaten ringen um Reform von Asylsystem
Migration

Festung Europa? EU-Staaten ringen um Reform von Asylsystem

Seit Jahren gibt es in der EU erbitterten Streit über das Thema Migration. Nun geht die Diskussion um eine geplante Reform des EU-Asylsystems in eine heiße Phase. Berlin könnte zum Zünglein an der Waage werden.

07.06.2023

Bild