Gesellschaft

Bürgerräte zwischen Koalition und Union umstritten

Die Ampel-Koalition will mit Bürgerräten die Demokratie stärken und eine neue Form des Dialogs mit den Bürgern etablieren. Die Union fürchtet dagegen eine Schwächung der Parlamente.

Merken

Feedback

Foto: Daniel Karmann/dpa

Der Bundestag befasst sich in seiner 102. Sitzung mit der Einsetzung eines Bürgerrates zum Schwerpunkt «Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben».

Berlin (dpa) - Ampel-Koalition und Union sind uneins über die Einsetzung von Bürgerräten als neues Instrument der Bürgerbeteiligung. Während sich die Koalitionäre davon eine Stärkung der Demokratie erhoffen, gibt es bei der Union die Sorge vor einer Schwächung der Parlamente. Der Bundestag wollte sich am Mittwochabend (18.00 Uhr) mit der Einsetzung eines Bürgerrates zum Schwerpunkt «Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben» befassen. Grundlage ist ein Antrag von SPD, Grünen, FDP und Linken.

Bitte warten Sie während wir den Zugang überprüfen.

Hat der Artikel nicht gehalten, was er versprochen hat? Sind Ihnen Fehler aufgefallen? Schreiben Sie uns.

Zur Startseite

Scholz für Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung

Im Parlament mehren sich die Stimmen, staatliche Corona-Maßnahmen noch einmal grundlegend auszuwerten - doch wie? Der Kanzler hätte eine Präferenz.

23.06.2024

Verbraucher

Bundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung

Im Bundestag ist es eine Premiere: Das Parlament diskutiert über Vorschläge, die ein neues Bürgergremium zum Reizthema Ernährung erarbeitet hat. Was wird jetzt daraus?

14.03.2024

Fragen und Antworten

Bürgerrat zur Ernährung: Was bringt das neue Forum?

Das Thema geht alle an - aber das Format ist ungewohnt. Ein Kreis aus 160 Bürgerinnen und Bürgern soll jetzt loslegen und Vorschläge zur Politik rund ums Essen erarbeiten. Wie soll das genau ablaufen?

29.09.2023

Beratendes Gremium

Erster Bürgerrat zur Ernährung: Zusammensetzung steht fest

Die Gesetze beschließt das Parlament, und das soll auch so bleiben. Nun ist aber ein neues beratendes Gremium mit Bürgerinnen und Bürgern startbereit, das der Volksvertretung Empfehlungen vorlegen soll.

21.07.2023

Bundestag

Bas verteidigt neuen Bürgerrat: kein Nebenparlament

Wie sich die Menschen in Deutschland gesünder und nachhaltiger ernähren können, darüber soll künftig ein Bürgerrat debattieren. Die Bundestagspräsidentin erhofft sich davon eine demokratische Bereicherung.