Grüne Ernüchterung nach dem Koalitions-Marathon
Nach drei Tagen Koalitionsausschuss gehen die Bewertungen weit auseinander. Für eine Partei könnten sie zu einem echten Problem werden. Wie lange der Koalitionsfrieden hält, ist noch unklar.
Berlin (dpa) - Was taugen die hart errungenen Beschlüsse der Ampel-Spitzen? Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Koalition haben am Tag nach ihrer umkämpften Einigung viel Kritik von Opposition und Verbänden eingesteckt. Im Bundestag verteidigte der Kanzler die Ergebnisse der dreitägigen Verhandlungen: «Jetzt kommt Tempo in Deutschland», versprach er in einer Regierungsbefragung. Besonders hob der SPD-Politiker dabei die Modernisierung von Autobahnstrecken und zusätzliche Milliarden für die Bahn hervor. Die Union dagegen kritisierte in seltener Einigkeit mit Umweltverbänden die Aufweichung von Klimaschutzregeln. Von den drei Partnern der Ampel-Koalition zeigte sich einer ziemlich ernüchtert: Die Grünen.
