Rückgang bei eingereichten Verfahren am Bundessozialgericht
Der scheidende Gerichtspräsident lobt den deutschen Sozialstaat. Und er weist auf Zusammenhänge zwischen der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zahl der Streitfälle im Sozial- und Arbeitsrecht hin.
Kassel (dpa) - Die Zahl der beim Bundessozialgericht eingereichten Verfahren ist im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2022 leicht auf 2537 zurückgegangen. Erledigt wurden im vergangenen Jahr insgesamt 2569 Verfahren, wie der scheidende Gerichtspräsident Rainer Schlegel am Dienstag in Kassel mitteilte. Die künftige Entwicklung bei Auseinandersetzungen im Sozialrecht hängt seiner Ansicht nach auch von der weiteren konjunkturellen Entwicklung in Deutschland ab. Wenn es dem Land wirtschaftlich schlecht gehe, stiegen erfahrungsgemäß die Zahlen der Verfahren bei Sozial- und Arbeitsgerichten, sagte Schlegel.
