Ministerpräsident

Rhein: Bei Digitalisierung «großen Schritt vorangekommen»

Boris Rhein, Ministerpräsident von Hessen. Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa POOL/dpa
Boris Rhein, Ministerpräsident von Hessen.

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Hessen ist nach Ansicht von Ministerpräsident Boris Rhein und Digitalministerin Kristina Sinemus (beide CDU) bei der Digitalisierung «einen großen Schritt vorangekommen». «Digitalisierung stärkt die Lebensqualität und den Wohlstand in unserem Land», sagte Rhein am Montag bei der Vorstellung eines Fortschrittsberichts zur Digitalstrategie in Frankfurt.

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Mit einem Budget von mehr als 1,3 Milliarden Euro habe die Regierung Hessen in dieser Legislaturperiode «in vielen Bereichen digital nach vorne gebracht». Zwei Drittel der Haushalte und Gewerbegebiete sowie über 90 Prozent der Schulen und Plankrankenhäuser in Hessen verfügten inzwischen über einen gigabitfähigen Anschluss, erklärte Sinemus. Ziel sei es, bis 2030 flächendeckend alle Haushalte mit Glasfaser auszustatten.

Rhein und Sinemus waren bei Eintracht Frankfurt zu Gast. Der Fußballclub nehme «eine aktive Rolle als Motor der Region im Bereich Digitalisierung ein», sagte Finanzvorstand Oliver Frankenbach.

So überwachen etwa Sensoren die Funktionsfähigkeit der Defibrillatoren im Stadion. Außerdem gibt es ein Testfeld für den Einsatz von autonomen Roboterfahrzeugen, zum Beispiel für Abfallentsorgung. Grünflächen können dank Sensoren und Funknetz nachhaltig bewässert werden.

Die Opposition im hessischen Landtag hingegen erklärte, bei der Digitalisierung sehe es in Hessen «nach wie vor ziemlich düster aus». Der digitalpolitische Sprecher der FDP, Oliver Stirböck, sprach von einem «Stillstandsbericht». Eine digitale Verwaltung sei noch immer Zukunftsmusik, in den Schulen werde die Digitalisierung nach Corona wieder stiefmütterlich behandelt und in der Justiz komme die E-Akte nur schleppend voran.