Landtag

Digitalministerin gibt Regierungserklärung ab

Zum Auftakt der dreitägigen Debatten der aktuellen Plenarwoche geht es um Hessens digitale Zukunft. Dazu spricht Ministerin Sinemus in einer Regierungserklärung.

25.03.2025

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Foto: Arne Dedert/dpa

Digitalministerin Sinemus spricht im Landtag zum Thema «Hessen digital: Aufbruch in eine innovative Zukunft». (Archivbild)

Wiesbaden (dpa/lhe) - Zum Auftakt in die dreitägigen Plenarsitzungen im Hessischen Landtag steht heute (15.20 Uhr) eine Regierungserklärung der Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) auf der Tagesordnung. Die Ministerin hat ihre Rede unter das Motto «Hessen digital: Aufbruch in eine innovative Zukunft» gestellt. Anschließend debattiert der Landtag darüber, wie kommunale Parlamente gut und effektiv arbeiten können. Die Landesregierung hatte einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach unter anderem das Auszählungsverfahren bei Kommunalwahlen geändert werden soll.

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